Hintergrund
  • Teaser

    ++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet
    ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter

    Die millionenschwere Polit-Affäre um die Wohnungsgenossenschaft Diese eG hat sich als brisanter Wirtschaftskrimi erwiesen. Es geht um grüne Günstlingswirtschaft und einen Förderskandal, der bis in die höchsten Kreise des Senats reicht. In unserem heute vorgestellten Untersuchungsergebnis zeigen wir auf, wie vom Senat und vom grünen Baustadtrat Florian Schmidt die rechtlichen Vorgaben und Sicherungsmechanismen gegen den Missbrauch von Fördergeldern und Zuschüssen bewusst umgangen und missachtet wurden.



  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
05.05.2021, 12:30 Uhr
ADFC-Forderungen sind eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün

++ Die meisten Punkte betreffen Versprechen, die nicht umgesetzt wurden

Mit seinem Forderungskatalog für die neue Wahlperiode macht der ADFC deutlich, wie enttäuscht er von Senat und Koalition ist. Die Verpollerung einzelner Straßenteile und ein paar aufgemalte Popup-Radstreifen sind in der Tat kein Ruhmesblatt, das sich zu feiern lohnt.

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

 „Mit seinem Forderungskatalog für die neue Wahlperiode macht der ADFC deutlich, wie enttäuscht er von Senat und Koalition ist. Die Verpollerung einzelner Straßenteile und ein paar aufgemalte Popup-Radstreifen sind in der Tat kein Ruhmesblatt, das sich zu feiern lohnt.

Wir hatten die letzten Jahre wie der ADFC besonders die Radsicherheit im Fokus. Neben Abbiege-Assistenten und der Entschärfung unfallträchtiger Kreuzungen hätten wir uns gewünscht, sensorgesteuerte Warnlichter (Bike-Flashs) zu installieren. Das wäre schneller und vergleichsweise kostengünstig umsetzbar gewesen. Zudem wollten wir Verkehrssicherheitswochen oder den Ausbau der Verkehrsschulen. Das alles ist leider an Rot-Rot-Grün gescheitert.

Ohne Frage spielt das Rad bei der Mobilität der Zukunft eine wichtige Rolle. Hierbei müssen jedoch die Berliner mitgenommen werden, Ausgrenzung und Bevormundung halten wir für den falschen Weg. Wir warnen davor, durch den Rückbau von Parkplätzen und Straßen diejenigen aus ihren Stadtquartieren zu verdrängen, die auf ihr Auto angewiesen sind. In Zukunft muss es bei Verkehrsfragen wieder mehr Miteinander statt Gegeneinander geben, mehr Angebote statt Verbote.“  



Diese Meldungen könnten Sie ebenfalls interessieren...
Alle Meldungen
X
... zur Übersicht
Alle verwandten Dokumente
... zur Übersicht

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen: