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27.09.2019
Grünen-Stadtrat Schmidt die Verantwortung entziehen
Grünen-Stadtrat Schmidt hat heute die Parklets im Bergmannkiez eigenmächtig durch Findlinge und Barken ersetzen lassen. Damit hat er erneut den Wunsch der Anwohner wie auch den Beschluss und Diskussionen des Bezirksparlaments missachtet, in denen die Beseitigung der Barrieren gefordert wurde. 
Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin
++ Erneute Missachtung von Bezirksparlamentsbeschlüssen nicht hinnehmbar

Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Grünen-Stadtrat Schmidt hat heute die Parklets im Bergmannkiez eigenmächtig durch Findlinge und Barken ersetzen lassen. Damit hat er erneut den Wunsch der Anwohner wie auch den Beschluss und Diskussionen des Bezirksparlaments missachtet, in denen die Beseitigung der Barrieren gefordert wurde. Ein Ersatz durch Steine ist weder durch das Anwohner-Votum noch durch Bezirksparlamentsbeschlüsse gedeckt.

Stadtrat Schmidt hat sich wiederholt in seinem Amt als untauglich erwiesen. Wir fordern daher den Bezirk auf, ihm die Verantwortung über die Begegnungszone Bergmannstraße zu entziehen. Ich begrüße es, wenn meine Parteifreunde eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung einberufen, um den selbstherrlichen Grünen-Politiker für seine Alleingänge zur Verantwortung zu ziehen.“



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