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06.06.2019
Behrendt schwänzt Beginn des Abgeordnetenhauses
Grünen-Senator Behrendt fehlte heute unentschuldigt zu Beginn der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Dies ist ein Affront gegen das Parlament. Ein unerhörter, beschämender Vorgang. Senator Behrendt verhält sich wie ein pubertierender Schulschwänzer, der sich selbst einen Entschuldigungszettel schreibt.  
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin
++ CDU-Fraktion lässt ihn zitieren

Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Grünen-Senator Behrendt fehlte heute unentschuldigt zu Beginn der Sitzung des Abgeordnetenhauses. Dies ist ein Affront gegen das Parlament. Ein unerhörter, beschämender Vorgang. Senator Behrendt verhält sich wie ein pubertierender Schulschwänzer, der sich selbst einen Entschuldigungszettel schreibt.  

Der Regierende Bürgermeister hatte beim Präsidenten ausdrücklich schriftlich im Vorfeld bestätigt, dass Behrendt bei der Plenarsitzung anwesend sein wird. Das Verhalten Behrendts ist nicht nur ein Tiefschlag gegen die Führungsfähigkeit von Müller. Es ist vor allem die Verletzung des Kontrollrechts der Abgeordneten, des Souveräns. Regeln und Anstand gelten auch für Grüne, selbst wenn sie mit solchen Werten erkennbar fremdeln. 

Was ist es eigentlich für ein Amtsverständnis, wenn mit vier Senatoren mehr als ein Drittel der Exekutive dem Parlament fernbleiben will, wenn trotz klarer Ansage aus dem Ältestenrat der Justizsenator unentschuldigt fehlt, wenn er sich selbst hitzefrei geben will?

Die CDU-Fraktion erwartet die Anwesenheit des Justizsenators im Parlament von Anfang an gerade mit Blick auf die angemeldete Debatte um Rechtsbrüche im grünen Kreuzberg, der parlamentarischen Fragestunde und der Beratung von Gesetzen, die auch seinen Verantwortungsbereich betreffen.

Die CDU-Fraktion hat den Senator daher heute zitieren lassen, die Sitzung konnte erst nach Erscheinen Behrendts mit etwa 40 Minuten Verspätung fortgesetzt werden. Auch dies ist und bleibt unentschuldigt.“

 



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