Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
  • Teaser
Social Network I Social Network II Social Network VII Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Grünen-Bezirksbürgermeisterin Herrmann lässt mit Unterstützung der Grünen-Senatsverkehrsverwaltung Radwege verbreitern für Radfahrer, die wegen der Coronakrise wie alle anderen Berliner eigentlich zu Hause bleiben sollten. 
weiter

++ Patienten-Fahrdienst sicherstellen, Vermittlung von Fachkräften verbessern

Bis heute ist der Transport von Corona-Patienten von den Abklärungszentren in die häusliche Quarantäne durch Hilfsorganisationen nicht sichergestellt, weil die Senatsgesundheitsverwaltung die Verträge nicht unterzeichnet hat. 

weiter

++ Berlin darf nicht vom Luftverkehr abgekoppelt werden

Die von der Flughafengesellschaft vorangetriebene vorgezogene Stilllegung des Flughafens Tegel noch in dieser Woche wäre ohne einen betriebsfähigen Großflughafen BER ein immenses Risiko für den Luftverkehrsstandort Berlin, auch ein fatales Zeichen für den Tourismus- und Messestandort für die Zeit nach der Krise.

weiter

Niemand soll wegen Mietschulden durch die Coronakrise Gefahr laufen, seine Wohnung zu verlieren oder Insolvenz beantragen zu müssen. Hier ist die Bundesregierung mit ihrem Gesetz auf dem richtigen Weg.

weiter

++ Öffentliche Banken müssen direkt Kredite und Zuschüsse vergeben

 Angesichts Hunderttausender Unternehmen in Deutschland, die dringend finanzielle Unterstützung benötigen, werden die Banken und Sparkassen durch die nachvollziehbar begrenzten finanziellen und personellen Kapazitäten immer mehr zum Flaschenhals für die Beantragung von Krediten für notleidende Betriebe.

weiter

++ Mieter und Vermieter vor wirtschaftlichen und sozialen Härten bewahren

 Die nach einer DPA-Meldung bekannt gewordene Gesetzesvorlage der Bundesregierung ist begrüßenswert, wonach Mietern in der Corona-Krise nicht wegen Mietschulden gekündigt werden darf.

weiter

Den Berliner Studenten dürfen aufgrund der Corona-Krise keine Nachteile entstehen. Die aktuelle Situation stellt nicht nur unsere Hochschulen vor große Herausforderungen, sondern trägt auch unter den Studenten zu einer erheblichen Verunsicherung bei. 
weiter

Bundesinnenminister Seehofer und die Sicherheitsbehörden zeigen klare Kante gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die heutige Verbotsverfügung gegen die bundesweit organisierte Gruppierung ,Geeinte deutsche Völker und Stämme‘, die auch in unserer Stadt ihr unerträgliches Unwesen trieb, ist ein Schlag gegen sorgenannte Reichsbürger und ein unmissverständliches Zeichen des demokratischen Rechtsstaates. 
weiter

Angesichts der rasanten Entwicklung in der Corona-Ausbreitung fordern wir ein vorübergehendes Aussetzen der Parkraum-Bewirtschaftung bis zum Sommer. Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen u. a. für die Überwachung von Gaststätten und Spielplatzverboten eingesetzt werden und die Polizei hier entlasten. 
weiter

Gerade in der Corona-Krise brauchen wir jetzt schnelle personelle Verstärkung aus dem Ausland: 1300 Anträge examinierter Pflegekräfte und 1000 offene Approbationsverfahren von Ärzten sollten jetzt im ad-hoc-Verfahren genehmigt werden. 
weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

Suche
Wir sind für Sie da
Geschäftsstelle
Tel. (030) 23 25 - 21 15

Pressestelle
Tel. (030) 23 25 - 21 24

Impressionen
Termine