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Newsarchiv
Nach 16 Jahren endet eine musikalische Ära. Sir Simon Rattle feiert seinen Abschied als brillanter Chefdirigent der Berliner Philharmoniker. Wir verdanken ihm unvergessliche Höhepunkte der Musik und einen Glanz für unsere Stadt, um den uns andere beneiden. Er hat dem weltberühmten Orchester neue musikalische Welten eröffnet, aber auch innovative Konzepte wie das Education-Programm realisiert. 
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Der Mangel an Einsatzfahrzeugen der Berliner Feuerwehr ist brandgefährlich. Derzeit bangen die Lebensretter um ihre Einsatzfähigkeit, da zu wenig Löschfahrzeuge zur Verfügung stehen. Und das gerade jetzt im Sommer, wenn die Waldbrandgefahr am höchsten ist und durch Grillpartys gefährliche Brände ausgelöst werden können. Der Innensenator spart an der falschen Stelle und gefährdet damit die Sicherheit der Berliner.  

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Flüchtlinge und schutzsuchende Menschen kommen nur noch in geringem Maß nach Berlin. Unterkünfte melden zunehmend freie Kapazitäten. 
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Mit großer Sorge verfolgen wir die Absicht der Koalition, die Besetzung des Rechnungshofpräsidenten nach Parteibuch zu entscheiden. Das Ansehen dieser wichtigen Prüfbehörde könnte Schaden nehmen, wenn Zweifel an ihrer Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit bestünden.
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Mehr als 45.000 Berliner unterstützen den Volksentscheid für bessere Krankenhäuser - ein beeindruckender Beleg dafür, wie wichtig dieses Thema ist. Wir gratulieren den Initiatoren zu diesem großartigen Erfolg. 
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Wir haben leider viel kostbare Zeit verloren, ehe der Senat sich heute endlich unserer langjährigen Forderung angeschlossen hat, die neue Zentral- und Landesbibliothek (Metropolenbibliothek) am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek errichten zu lassen. 
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Die rechtlichen Bedenken des Kammergerichts an der Direktvergabe an die Firma Stadler für den Bau von 80 dringend benötigten neuen U-Bahnzügen sind ein Tiefschlag. In der Konsequenz drohen Streckenstillegungen und -kürzungen in den nächsten vier Jahren, wenn die Wagen nicht kommen. 
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Das von Dilek Kolat angekündigte Konzept ist ein fauler Kompromiss. Auf Nachfrage im Ausschuss kann die Senatorin keinen Zeithorizont nennen, bis wann die Bezirke das Modell umsetzen können. Es ist aber ihre Ausgabe, die Bezirke hier nicht allein zu lassen. 
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Wir erwarten vom Senat klare Antworten, wie es beim Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG) weitergehen soll. Es ist nicht nachvollziehbar, warum fünf Jahre nach Gründung die Struktur des BIG geändert werden soll. 
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Die Koalition hat dem Sport heute die dritte Fläche in Spandau und Steglitz-Zehlendorf innerhalb von kürzester Zeit durch Entwidmung entzogen. Immer wieder werden Sportstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen beansprucht. 
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